Saarland/Region
VSU unterstützt CDU bei Vorstoß für Bürokratieabbau
Arbeitswelt
Studie: Jugendliche fühlen sich besorgt - und machtlos
Konjunktur
Inflation in Deutschland steigt im Mai wieder auf 2,4 Prozent
US-Notenbank Fed hat es mit Zinssenkungen nicht eilig
Wirtschaftspolitik
BDI identifiziert 400 Milliarden Euro Investitionsdefizit in öffentlichen Haushalten
EU-Strafzoll-Drohung gegen China: Bundesregierung setzt auf Gespräche
IW: Reform der Schuldenbremse könnte 30 Milliarden Spielraum bringen
Lindner: Schuldenfinanzierte Programme fiskalisch nicht nachhaltig
Habeck verteidigt Subventionierung von „Zukunftstechnologien“
Stahl-Verband: Verlängerung der EU-Schutzmaßnahmen wegen Überkapazitäten richtig
Digitalisierung
Wissing: KI wird sich massiv auf Wettbewerbsfähigkeit auswirken
Veranstaltungen
Bosch lädt Bürger zur Woche des Wasserstoffs
Kammern und Bundesagentur für Arbeit informieren über Teilzeitausbildung
Saarland/Region
VSU unterstützt CDU bei Vorstoß für Bürokratieabbau
Bürokratische Belastungen und langwierige Genehmigungsverfahren werden zunehmend zu einem Standortnachteil in Deutschland. Die Vereinigung der Saarländischen Unternehmensverbände (VSU) fordert die Politik deshalb auf, bei der Bürokratieentlastung wirksam voranzuschreiten. „Unternehmen müssen einen signifikanten Teil der Arbeitszeit für bürokratische Pflichten aufwenden. Obwohl die Regierung das Problem offensichtlich erkannt hat, tut sie sich weiterhin schwer, das umfangreiche Regelwerk zu entschlacken. Das zeigt sich auch am Bürokratieentlastungsgesetz, das wieder nur einen sehr geringen Teil der Belastungen abbaut, während ständig weitere Verpflichtungen dazukommen“, sagt VSU-Hauptgeschäftsführer Martin Schlechter.
Den Antrag der CDU Saar „Belastende Bürokratie abbauen – Wirtschaft sowie Bürgerinnen und Bürger entlasten – den Standort Saarland stärken“, der heute in den Landtag eingebracht wird, bewertet die VSU positiv. „Wir begrüßen, dass die Politik im Saarland das Thema nun noch einmal aufnimmt.“
Im Vorfeld des Bürokratieentlastungsgesetzes hatte das Bundesjustizministerium im Rahmen einer Umfrage unter Wirtschaftsverbänden und Kammern bei 442 Gesetzen hohen Reformbedarf identifiziert. „Von diesen hat jedoch nur ein Bruchteil Eingang in den Referentenentwurf gefunden“, sagt Schlechter.
Ziel sollte jetzt vordringlich ein konsequenter Abbau von Vorschriften sein. „Gesetze, die bei begrenztem Nutzen vor allem Aufwand bedeuten, sollten wieder abgeschafft werden“, sagt Schlechter. Auch sollte bei jedem neuen Gesetz im Vorfeld eine Kosten-Nutzen-Analyse vorgeschaltet und im Zweifelsfall nachgebessert werden. Und neue Gesetze sollten nach einer festgelegten Frist evaluiert werden. „Zusätzlich muss sichergestellt werden, dass mit jeder neuen Regel zwei alte Regeln verschwinden. Nur so können wir den Berg an Vorschriften abtragen.“
Ebenso wichtig wie reduzierte Vorschriften ist eine Beschleunigung der Abläufe in der öffentlichen Verwaltung. Viele Projekte liegen aufgrund überlanger Genehmigungsverfahren auf Eis. Wichtige Vorhaben wie der Ausbau der Netzinfrastruktur, der Bau neuer Windräder oder der Hochlauf der Wasserstoffinfrastruktur kommen deshalb nicht voran. Aufseiten der Verwaltung werden Fristen lange überschritten, Entscheidungen herausgezögert und Prozesse somit deutlich verlangsamt. Die VSU fordert in diesem Zusammenhang ein konsequentes Prozessmanagement in der Verwaltung. „Wenn ein Verfahren länger dauert als erwartet, sollte genau geprüft werden, wo mögliche Flaschenhälse sind, und diese dann umgehend abgebaut werden.“ (Quelle: VSU)
Arbeitswelt
Studie: Jugendliche fühlen sich besorgt - und machtlos
Jugendliche sind einer neuen Studie zufolge besorgter denn je über Probleme wie Klimawandel oder Rassismus, fühlen sich selbst aber machtlos. Auch der Politik trauen viele nicht zu, Lösungen zu finden. Dies geht aus der Sinus-Jugendstudie 2024 im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung hervor, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Sie zeigt aber auch: Trotz Zukunftsängsten sind 84 Prozent der befragten Teenager zwischen 14 und 17 Jahren zufrieden oder sehr zufrieden mit ihrem Alltagserleben. Studienautor Marc Calmbach nannte das den überraschendsten Befund: „Die Krisen stapeln sich, und die Jugendlichen bewahren sich den Bewältigungsoptimismus, das ist erstaunlich.“ Auch der Präsident der Bundeszentrale, Thomas Krüger, sagte: „Die Generation, die hier zur Debatte steht, hat quasi nur Krisen erlebt.“ Das führe aber nicht zu Pessimismus, sondern zu einem "konditionierten Optimismus". (Quelle: dpa-AFX)
Konjunktur
Inflation in Deutschland steigt im Mai wieder auf 2,4 Prozent
Die Inflation in Deutschland hat im Mai zum ersten Mal in diesem Jahr wieder etwas an Tempo gewonnen. Die Verbraucherpreise sind im Mai auf 2,4 Prozent angestiegen. Im April lag sie bei 2,2 Prozent. Das gab das Statistische Bundesamt bekannt. Laut Behördenchefin Ruth Brand tragen vor allem gestiegene Dienstleistungspreise dazu bei. „Die Energie- und Nahrungsmittelpreise dämpfen dagegen seit Jahresbeginn die Gesamtteuerung“, so Brand. Dienstleistungen verzeichneten einen durchschnittlichen Preisanstieg von 3,9 Prozent, während Versicherungen um 13,0 Prozent und soziale Dienstleistungen um 7,7 Prozent teurer wurden. Im Bereich Lebensmittel stiegen die Kosten leicht um 0,6 Prozent. Energieprodukte wurden um 1,1 Prozent günstiger, obgleich die Mehrwertsteuer für Erdgas und Fernwärme seit April wieder 19 Prozent beträgt. Im Vergleich zum April nahmen die Verbraucherpreise im Mai um 0,1 Prozent zu. Das Statistische Bundesamt zeigt sich optimistisch für eine generelle Abschwächung der Inflation auf 2,3 Prozent im Jahresdurchschnitt, nachdem diese im vergangenen Jahr bei 5,9 Prozent lag. (Quellen: dpa-AFX, Statistisches Bundesamt)
US-Notenbank Fed hat es mit Zinssenkungen nicht eilig
Die US-Notenbank Fed deutet für das laufende Jahr nur eine Zinssenkung an - eine Abkehr von den bisher drei prognostizierten Zinsschritten. Alle seien sich einig, dass das weitere Vorgehen von den Daten abhängen werde, sagte Fed-Chef Jerome Powell am Mittwoch. Zuvor hatte die Notenbank der größten Volkswirtschaft der Welt den Leitzins im Kampf gegen die hohen Verbraucherpreise zum siebten Mal in Folge in der Spanne von 5,25 bis 5,5 Prozent belassen. Die Fed veröffentlichte zugleich neue Wirtschaftsschätzungen - und erhöhte ihre Inflationsprognosen leicht. Die Konjunkturprognose für die USA beließ die Notenbank hingegen auf dem Niveau von März. Aktuell rechnen sieben Währungshüter mit nur einem Zinsschritt, acht mit zweien und vier sehen 2024 keine Zinssenkung. Die Entscheider der Fed gehen für dieses Jahr im Mittel mit einem Leitzins von 5,1 Prozent (März: 4,6 Prozent) aus, was auf einen Zinsschritt von 0,25 Prozentpunkten hindeutet. (Quelle: dpa-AFX)
Wirtschaftspolitik
BDI identifiziert 400 Milliarden Euro Investitionsdefizit in öffentlichen Haushalten
Der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) hat festgestellt, dass der öffentlichen Hand in den nächsten zehn Jahren rund 400 Milliarden Euro für notwendige Investitionen und Förderprogramme fehlen. Diese Lücke deckt Bereiche wie Infrastruktur, Schulen, Verkehrswege sowie die grüne Transformation und den wirtschaftlichen Widerstandsaufbau ab. „Das Industrieland Deutschland hat über Jahrzehnte zu wenig investiert, und jetzt kommen neue Investitionsbedarfe hinzu. Wir müssen die Transformation zu einem klimaneutralen und digitalen Land beschleunigen, das fordert uns in den kommenden zehn Jahren gewaltig“, erklärte Siegfried Russwurm, Präsident des BDI. Der Verband schlägt vor, zur Deckung dieser Ausgaben nicht die Schuldenbremse zu lockern, sondern die Ausgabenpriorisierung der Politik zu verbessern und Wachstumskräfte zu stärken. (Quellen: Dow Jones, BDI)
EU-Strafzoll-Drohung gegen China: Bundesregierung setzt auf Gespräche
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck setzt angesichts drohender hoher EU-Strafzölle auf chinesische E-Autos auf Verhandlungen mit China - und warnt zugleich vor einem „Zollwettlauf“. „Entscheidend ist, dass jetzt gesprochen wird“, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch am Rande einer Veranstaltung des Wirtschaftsrats der CDU in Berlin. „Zölle sind als politisches Mittel immer nur Ultima Ratio und häufig der schlechteste Weg.“ Bundesverkehrsminister Volker Wissing warnte vor den Folgen von Strafzöllen. Regierungssprecher Steffen Hebestreit sagte: „Es wäre aus unserer Sicht sehr wünschenswert, wenn man zu einer einvernehmlichen Lösung kommen kann. Wir brauchen nicht weitere Handelshürden, sondern wir müssen den Welthandel erleichtern.“ Bundesfinanzminister Christian Lindner reagierte zurückhaltend auf die Ankündigung der EU-Strafzölle. „Wir müssen uns das ansehen“, sagte Lindner dem Nachrichtensender ntv. „Wenn es objektiv Dumping und die Verzerrung des Marktes gibt, dann sind solche Instrumente natürlich denkbar. Aber das ist kein Mittel, das man einfach mal so beschließen sollte“, warnte der FDP-Politiker. „Denn wir haben ja auch Handelsinteressen gegenüber China. Der Verband der Automobilindustrie (VDA) kritisierte die Drohung der EU-Kommission. Verbandspräsidentin Hildegard Müller sieht die Abgaben als Hindernis für die globale Zusammenarbeit. So wachse das Risiko von globalen Handelskonflikten, betonte sie. „Fakt ist außerdem: Ausgleichszölle für aus China importierte E-Pkw sind nicht geeignet, die Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Automobilindustrie zu stärken“, sagte sie.“ (Quellen: dpa-AFX, Dow Jones)
IW: Reform der Schuldenbremse könnte 30 Milliarden Spielraum bringen
Das Institut der deutschen Wirtschaft (IW) hat drei Modelle für eine Reform der Schuldenbremse analysiert, mit denen „aus heutiger Sicht ein zusätzlicher Verschuldungsspielraum von 30 bis 35 Milliarden Euro pro Jahr“ erreicht werden könnte. Unstrittig sei, dass Regeln für die Staatsverschuldung wichtig sind. „In jedem Fall sollte die Politik aber die Ausgestaltung der Schuldenbremse überdenken“, forderte IW-Experte Tobias Hentze. Das IW betonte, es zeige anhand der drei Reformvarianten, „wie finanzielle Spielräume geschaffen werden können, ohne dabei die Staatskasse zu überlasten“. Es wäre „durchaus möglich, gesunde Staatsfinanzen und eine flexiblere Schuldenbremse zu kombinieren“. Die Nettoinvestitionsregel erlaube erstens neue Kredite für den Zuwachs des Kapitalstocks, etwa um neue Straßen oder Wasserstoffpipelines zu bauen. Davon würden kommende Generationen profitieren. Die atmende Schuldenregel ermögliche es zweitens, flexibler auf Konjunkturschwankungen zu reagieren und berücksichtige auch die Zinsausgaben für laufende Kredite. In wirtschaftlich schlechten Zeiten dürfe der Staat demnach mehr Schulden aufnehmen, in guten hingegen weniger. Die Ausgabenregel schließlich erlaube steigende Ausgaben analog zum Wachstum des Bruttoinlandsproduktes (BIP), sodass das Verhältnis von Ausgaben zum BIP zumindest konstant bleibe. Um Wirtschaft und Bürger zu unterstützen, könne der Staat Steuern senken. Die Mindereinnahmen würden auf einem sogenannten Ausgleichskonto verbucht. In den folgenden Jahren müsse der Staat diese Mindereinnahmen ausgleichen, indem er entweder die Ausgaben senke oder die Steuern wieder erhöhe. (Quelle: Dow Jones)
Lindner: Schuldenfinanzierte Programme fiskalisch nicht nachhaltig
Bundesfinanzminister Christian Lindner hat sich gegen schuldenfinanzierte Programme zur Ankurbelung der Wirtschaft ausgesprochen und stattdessen angebotsseitige Reformen gefordert. „Es müssen unternehmerisches Risiko, Einsatzbereitschaft, Leistungsbereitschaft sein, die die Wirtschaftsstruktur prägen. Und deshalb bin ich gegen diese schuldenfinanzierten Programme“, sagte Lindner beim Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrates. „Sie sind fiskalisch nicht nachhaltig, Stichwort Zins, und sie sind ordnungspolitisch fragwürdig.“ Der FDP-Vorsitzende forderte eine Aussetzung des deutschen Lieferkettengesetzes, ein Umsteuern in der Energiepolitik und eine Aufhebung von Technologieverboten besonders für den Verbrennungsmotor. (Quelle: Dow Jones)
Habeck verteidigt Subventionierung von „Zukunftstechnologien“
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hat vor Wirtschaftsvertretern den Ansatz verteidigt, mit einer lenkenden Wirtschaftspolitik „Zukunftstechnologien“ zu subventionieren. Nach seiner Analyse lebe man im Moment „in einem Zeitalter von Geopolitik, die die Globalisierung ablöst“. Beim Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrates betonte er, „dass Protektionismus, Local Content Rules, Zölle, Handelsschranken, Handelsbarrieren genutzt werden, um politische Interessen, nationale Interessen durchzusetzen“. Andere Länder betrieben keine allgemeine Wirtschaftspolitik, sondern nutzten Energie, Rohstoffe, Lieferketten und Produktionsabhängigkeiten, um ihre Interessen durchzusetzen. „Bei den grünen Technologien, also Batterien, Elektrolyseure, Halbleiter, Solarpaneele, Wasserstoffproduktion und so weiter, da gehen die ganzen Subventionen der USA hin“, sagte er, „und in China ebenfalls“. Europa müsse schneller entscheiden, die Binnenmarktregeln schlanker und effizienter machen und mehr handelspolitische Abschlüsse hinbekommen. „Aber es wäre aus meiner Sicht falsch zu sagen, wir setzen nicht auf die Zukunftstechnologien, und die kommen aus dem grünen Sektor“, betonte er. (Quelle: Dow Jones)
Stahl-Verband: Verlängerung der EU-Schutzmaßnahmen wegen Überkapazitäten richtig
Die Wirtschaftsvereinigung Stahl hat sich hinter die Entscheidung der EU-Mitgliedsstaaten gestellt, die Schutzmaßnahmen für den Stahlmarkt der Europäischen Union um zwei Jahre zu verlängern. Die Stahlindustrie in Deutschland und Europa werde seit langem von Umleitungseffekten bedroht, die sich aus US-Zöllen ergeben. Zudem spürten Unternehmen die negativen Folgen hoher und wachsender globaler Überkapazitäten in Form von Dumping und andere Formen des unfairen Handels, so der Verband. (Quelle: Dow Jones)
Digitalisierung
Wissing: KI wird sich massiv auf Wettbewerbsfähigkeit auswirken
Bundesverkehrsminister Volker Wissing hat die hohe Bedeutung von Künstlicher Intelligenz (KI) für die weitere wirtschaftliche Entwicklung hervorgehoben. „Diese Technologie, sie wird sich massiv auf die Wettbewerbsfähigkeit einer Volkswirtschaft auswirken“, sagte Wissing, der auch Digitalminister ist, beim Wirtschaftstag des CDU-Wirtschaftsrates. „Und sie wird entscheidend sein, um wirtschaftlich auch in Zukunft erfolgreich bleiben zu können.“ Wer darüber zu lange nachdenke, der werde möglicherweise den Anschluss verpassen, warnte er. Wissing sprach sich für eine „innovationsfreundliche“ Regulierung von KI aus. „Wir müssen die notwendigen Risiken identifizieren, risikobasiert vorgehen und dann am Ende aber dafür sorgen, dass diese Technologie sich bei uns entwickelt“, sagte er. (Quelle: Dow Jones)
Veranstaltungen
Bosch lädt Bürger zur Woche des Wasserstoffs
Anlässlich der bundesweiten Veranstaltung „Woche des Wasserstoffs“ will der Autozulieferer Bosch Bürgern die vielfältigen Einsatzmöglichkeiten des Energieträgers näher bringen. Bosch ist überzeugt, dass eine Energiewende nur mit Wasserstoff als wesentlichem Baustein gelingen kann. Denn nur mit Wasserstoff wird grüne Energie in ausreichender Menge lager- und transportierbar. So trägt Wasserstoff nicht nur maßgeblich zur Dekarbonisierung von Industrie, Verkehr aber auch von Haushalten bei, er wird darüber hinaus auch zu einem Schlüsselelement für die Versorgungssicherheit. Zusammen mit der autoregion e.V., der Saarländischen Wasserstoffagentur, dem Netzwerk für Transformation TraSaar, der Wasserstoffrunde Südwest und dem ZeMa sowie weiteren Partnern hat Bosch ein Programm für die Woche des Wasserstoffs im Saarland erarbeitet, bei dem das Werksgelände in Homburg zu einem wichtigen Schauplatz wird.
Am 21. Juni können Bürgerinnen und Bürger aus der Region ab 15 Uhr die Wasserstoff-Aktivitäten im Bosch-Werk in Homburg besichtigen. Dafür ist eine Voranmeldung nötig.
Anmeldung unter:
https://www.wochedeswasserstoffs.de/event/wasserstoff-erlebniswelt-bei-bosch-homburg )
(Quelle: Bosch)
Kammern und Bundesagentur für Arbeit informieren über Teilzeitausbildung
Am 18. Juni laden die Industrie- und Handelskammer des Saarlandes (IHK), die Handwerkskammer des Saarlandes (HWK) und die Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland Betriebe, Berufsschulen sowie weitere Partner der beruflichen Bildung zu einer Informationsveranstaltung über die Teilzeitausbildung in die Handwerkskammer des Saarlandes ein. Angesichts des Fach- und Arbeitskräftemangels ist die Teilzeitausbildung eine gute Möglichkeit, auch diejenigen zu einer Ausbildung zu motivieren, die eine Vollzeitausbildung nicht organisieren können, unter anderem weil sie Kinder betreuen müssen. Die gemeinsame Infoveranstaltung findet am 18. ab 14.00 Uhr im Großen Saal der Handwerkskammer des Saarlandes in Saarbrücken statt. „Eine Berufsausbildung in Teilzeit als modernes Instrument familienfreundlicher Personalpolitik eröffnet neue Wege der Personalgewinnung und bietet die Möglichkeit, weitere Potentiale bei der Sicherung zukünftiger Fachkräfte auszuschöpfen“, betont Benjamin Wehbring, Geschäftsführer Operativ der Regionaldirektion Rheinland-Pfalz-Saarland der Bundesagentur für Arbeit.
Interessierte Ausbildungsbetriebe, Berufsschulen oder andere Partner der Berufsausbildung können sich gerne über die E-Mailadresse c.morbachthou-shalt-not-spamhwk-saarland.de an-melden. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenfrei.
(Quelle: Bundesagentur für Arbeit)