Saarland/Region
Saarländisches Hochschulgesetz soll modernisiert werden
Michael Burkert als Vorsitzender des SR-Verwaltungsrats wiedergewählt
Arbeitswelt
Umfrage: Fachkräftemangel trifft Mittelstand mehr als teure Energie
US-Firmen fahren Europa und Asien bei Forschungsausgaben davon
Konjunktur
Bosch: Offen für Alternativen zum Stellenabbau im Zulieferbereich
IG Metaller im Tesla-Betriebsrat stellen sich gegen Stellenabbau
Thyssenkrupp Stahl: Betriebsrat stellt Bedingungen für Verhandlungen
Bundesbank-Präsident hält Zinssenkung im Juni nun für wahrscheinlicher
Industriepolitik
Lindner wirbt für Reformen von Arbeitsmarkt und Unternehmenssteuern
Handel und Dienstleistung
Umfrage: Brexit hemmt Geschäfte deutscher Firmen in Großbritannien
Energie / Verkehr / Klima
Ampel will Wasserstoff- und Ökostrom-Ausbau noch einmal beschleunigen
Weltwirtschaft droht laut Studie durch Klimafolgen stark zu schrumpfen
Saarland/Region
Saarländisches Hochschulgesetz soll modernisiert werden
Die Landesregierung will das saarländische Hochschulgesetz modernisieren. Für junge Menschen ohne Abitur, aber mit Ausbildungsabschluss soll es demnach künftig leichter werden, ein Studium aufzunehmen. Das kündigte Wissenschaftsminister Jakob von Weizsäcker (SPD) an. Zudem sollen mögliche Gastprofessuren von Spitzenkräften aus Wirtschaft und Politik gefördert werden. Auch ist geplant, Berufungsverfahren bei weltweit anerkannten Forscherinnen und Forschern zu beschleunigen, also ein sogenanntes Fast-Track-Verfahren umzusetzen. "Das geht nur für ganz besondere Spitzenkräfte, denn sonst würde man ja das Wettbewerbsprinzip aushebeln und das möchte man nicht", schränkt von Weizsäcker ein. Darüber hinaus ist vorgesehen, dass forschungsstarke Professorinnen und Professoren an der Hochschule für Technik und Wirtschaft des Saarlandes (HTW Saar) ein eigenständiges Promotionsrecht bekommen. Das hatten sie bisher nicht. "Damit tragen wir dem Umstand Rechnung, dass die HTW seit vielen Jahren eindrücklich Anwendungsorientierung und Forschungsstärke zu verbinden weiß", erklärt von Weizsäcker. Die Maßnahmen sollen kommende Woche im Landtag beraten werden. (Quelle: SR)
Michael Burkert als Vorsitzender des SR-Verwaltungsrats wiedergewählt
Michael Burkert ist als Vorsitzender des SR-Verwaltungsrats wiedergewählt worden. Der bisherige, langjährige Vorsitzende wurde gestern in seinem Amt bestätigt - Tina Jacoby ist Stellvertreterin – neu im Verwaltungsrat ist Margit Jungmann. Michael Burkert ist seit April 2002 Mitglied des SR-Verwaltungsrats und seit Juni 2020 Vorsitzender des Gremiums. Zudem ist er seit April 2008 auch Mitglied des Finanz- und Personalausschusses des Verwaltungsrats. Davor gehörte er von 1994 bis 1999 dem SR-Rundfunkrat an, war dort zunächst stellvertretender Vorsitzender des Finanzausschusses und von 1996 bis zu seinem Ausscheiden aus dem Rundfunkrat Vorsitzender dieses Ausschusses. Im Hauptberuf war Michael Burkert von 2007 bis 2021 Geschäftsführer der Saarland Sporttoto GmbH („Saartoto“) und der Saarland Spielbanken GmbH. Davor war er von der Bevölkerung direkt gewählter Präsident des Stadtverbandes Saarbrücken.
Zur neuen stellvertretenden Verwaltungsratsvorsitzenden wurde Tina Jacoby gewählt. Sie ist Richterin am Finanzgericht und war zuvor in leitender Position in der saarländischen Finanzverwaltung tätig. Tina Jacoby gehört dem Verwaltungsrat als vom Rundfunkrat gewähltes Mitglied seit Juni 2020 an. Seitdem ist sie ebenfalls Vorsitzende des Finanz- und Personalausschusses.
Neu im Verwaltungsrat des Saarländischen Rundfunks ist Margit Jungmann. Sie war zunächst Sportlehrerin und ab 1997 Leiterin des Amtes für Schulen, Kultur und Sport sowie ab Januar 2017 bis zu ihrem Ruhestand Dezernentin für Bildung und Bauen, beides beim Landkreis Saarlouis. Seit April 2021 gehörte sie dem Rundfunkrat des SR an und wurde von diesem Gremium neu in den Verwaltungsrat gewählt. Sie wurde zudem in den Finanz- und Personalausschuss des Verwaltungsrats gewählt. (Quelle: SR)
Arbeitswelt
Umfrage: Fachkräftemangel trifft Mittelstand mehr als teure Energie
Der Fachkräftemangel in Deutschland belastet den Mittelstand einer Umfrage zufolge stärker als Bürokratie und gestiegene Energiekosten. Das zeigt eine repräsentative Umfrage der Heidelberger Druckmaschinen AG, an der rund 700 Führungskräfte mittelständischer Firmen teilnahmen. Demnach gab fast jeder Mittelständler an, von Personalmangel betroffen zu sein (neun von zehn). Knapp die Hälfte der Befragten (49 Prozent) antwortete, stark bis sehr stark unter Arbeits- und Fachkräftemangel zu leiden. Gefragt nach den derzeit drängenden Problemen nannten die Mittelständler Arbeits- und Fachkräftemangel (50 Prozent) an erster Stelle - noch vor den vergleichsweise hohen Energie- und Rohstoffpreisen (37 Prozent) sowie zu viel Bürokratie (31 Prozent). Viele Mittelständler sehen den stärkeren Einsatz von Technik als ein geeignetes Mittel, um Personalmangel auszugleichen. So setzen drei Viertel der Befragten (74 Prozent) auf die Digitalisierung eigener Arbeitsprozesse. Rund zwei Drittel (67 Prozent) halten den Einsatz von Künstlicher Intelligenz für effektiv, um Personalengpässe zu minimieren. Gerade Mittelständler aus der Industrie sehen Chancen in der Automatisierung ihrer Produktion. 67 Prozent der Befragten dort sehen Automatisierung als geeignetes Mittel gegen den Arbeits- und Fachkräftemangel. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
US-Firmen fahren Europa und Asien bei Forschungsausgaben davon
Zahlreiche US-Unternehmen haben einer Analyse zufolge ihre Ausgaben für Forschung und Entwicklung erneut deutlich stärker angehoben als jene in Europa und Asien. Die weltweit 500 Unternehmen mit den höchsten Forschungsbudgets gaben 2023 in dem Bereich 990 Milliarden Euro und damit zwölf Prozent mehr aus als ein Jahr zuvor. Das geht aus einer neuen Studie der Prüfungs- und Beratungsgesellschaft EY hervor. Unter diesen 500 Unternehmen waren den Angaben nach 169 Konzerne aus den Vereinigten Staaten mit einem Gesamtbudget von 533 Milliarden Euro für Forschung und Entwicklung. Im Vorjahresvergleich ist das ein Plus von 13 Prozent. In der Länder-Rangliste folgten die Firmen aus Japan (87 Milliarden Euro) und Deutschland (75 Milliarden Euro) mit einem Wachstum von elf beziehungsweise sechs Prozent. Die europäischen Unternehmen in der untersuchten Gruppe investierten zusammengenommen 227 Milliarden Euro in Forschung und Entwicklung (plus 7 Prozent), jene aus Asien und dem Pazifikraum 220 Milliarden Euro (plus 11 Prozent). Dass trotz des konjunkturellen Gegenwinds weiter kräftig in den Bereich investiert wurde, ist nach Angaben von EY-Deutschland-Chef Henrik Ahlers auch auf erbitterten Wettkampf um technologische Führerschaft zurückzuführen. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Konjunktur
Bosch: Offen für Alternativen zum Stellenabbau im Zulieferbereich
Im Streit über geplante Stellenstreichungen hat sich der Technologiekonzern Bosch offen für Alternativen gezeigt. „Um nachhaltig wettbewerbsfähig zu bleiben, kommen wir um einen Stellenabbau nicht herum“, teilte Arbeitsdirektor Stefan Grosch mit. „Doch wir sind offen für Alternativen, um diesen geringer zu gestalten als geplant - vorausgesetzt, wir können Kosten dauerhaft senken.“ Die Festlegung ist nach Bosch-Angaben Teil eines gemeinsamen Rahmens für die laufenden Verhandlungen, auf den sich das Unternehmen und der Zulieferer-Gesamtbetriebsrat verständigt haben. In den zentralen Gesprächen sei man ein gutes Stück vorangekommen, sagte Grosch. Man habe dem Betriebsrat außerdem zugesagt, bis 2027 insgesamt rund 700 Millionen Euro in Ausbildung und Qualifizierung der Beschäftigten der Mobilitätssparte in Deutschland zu investieren. Der Konzern will demnach außerdem die von der Transformation der Branche besonders betroffenen Geschäftsbereiche stärken. In diesem und im kommenden Jahr sollen dazu weitere vier Milliarden Euro in Maschinen und Anlagen sowie in Forschung und Entwicklung fließen. Das sei ein Bekenntnis zum Standort Deutschland. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
IG Metaller im Tesla-Betriebsrat stellen sich gegen Stellenabbau
Die in der IG Metall organisierten Betriebsräte beim Autobauer Tesla in Grünheide wollen sich gegen einen Personalabbau stellen. „Wie bei allen Kolleginnen und Kollegen weltweit geht auch bei uns im Werk die Angst um“, hieß es am Mittwoch in einer Mitteilung der Gewerkschafter im Tesla-Betriebsrat. Sie forderten das Management auf, den angekündigten Stellenabbau zu stoppen. Vielmehr sollten Beschäftigte in Bereiche mit Personalmangel versetzt oder weiterqualifiziert werden. Den weiteren Hochlauf der Produktion und den Ausbau des Werks schaffe man nur gemeinsam. Die IG Metaller forderten das Management auf, die Belegschaft über seine Pläne zu informieren. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Thyssenkrupp Stahl: Betriebsrat stellt Bedingungen für Verhandlungen
Bei Deutschlands größtem Stahlhersteller Thyssenkrupp Steel Europe (TKSE) wollen Betriebsrat und IG Metall nur unter bestimmten Bedingungen mit dem Management über die geplante Verkleinerung der Kapazitäten sprechen. „Bevor wir über die Zukunft von Thyssenkrupp Steel Europe verhandeln, verlangen wir einen garantierten Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen“, hieß es in einem an die Beschäftigten gerichteten Flugblatt der IG Metall. Gefordert werde auch eine Standortgarantie für alle Standorte sowie eine Bestätigung von Zusagen aus bestimmten Tarifverträgen. „Der Arbeitgeber muss unterschreiben, dass er dies akzeptiert, sonst setzen wir uns an keinen Verhandlungstisch“, sagte der Gesamtbetriebsratsvorsitzende der Thyssenkrupp-Stahlsparte, Tekin Nasikkol, laut dem Flugblatt. Damit ziehe man "rote Linien" ein. Das Unternehmen hatte vergangene Woche angekündigt, seine Produktionskapazitäten in Duisburg deutlich verkleinern zu wollen. Damit werde auch ein Arbeitsplatzabbau verbunden sein, hieß es. Betriebsbedingte Kündigungen will TKSE aber vermeiden. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Bundesbank-Präsident hält Zinssenkung im Juni nun für wahrscheinlicher
Die Europäische Zentralbank (EZB) könnte aus Sicht von Bundesbank-Präsident Joachim Nagel voraussichtlich im Juni erstmals wieder die Zinsen senken. Der EZB-Rat habe sich nicht festgelegt, sagte Nagel. „Wir werden in den nächsten Wochen die eingehenden Daten genau analysieren und dann entscheiden. Aber eine Leitzinssenkung im Juni ist wahrscheinlicher geworden.“ Entscheidend für die Währungshüter sei die mittelfristige Preisentwicklung. Aktuell gingen die Teuerungsraten zurück, sagte Nagel. „Aber es gibt Risiken.“ Der Ölpreis liege angesichts der Spannungen im Nahen Osten ein gutes Stück höher als im Vorjahr. Gas wiederum habe sich in Europa kräftig verbilligt. „Die Energiepreise werden ein Unsicherheitsfaktor bleiben“, so Nagel. In der Lohnentwicklung gebe es ebenfalls Unwägbarkeiten. Für den Euro-Raum sei für dieses Jahr derzeit mit Lohnsteigerungen von 4,5 Prozent zu rechnen. "Wenn die Löhne kräftiger steigen als erwartet, könnte der Preisdruck länger anhalten, vor allem bei Dienstleistungen.“ (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Industriepolitik
Lindner wirbt für Reformen von Arbeitsmarkt und Unternehmenssteuern
Finanzminister Christian Lindner hat in den USA für Reformen auf dem deutschen Arbeitsmarkt und bei den Unternehmenssteuern geworben. „Wir brauchen weder mehr Steuergelder noch höhere Staatsschulden. Wir müssen uns auf die Angebotsseite konzentrieren“, sagte der FDP-Chef beim Semafor World Economy Summit. „Die Menschen sollten Spaß daran haben, in Deutschland Geschäfte zu machen, weil sie beachtliche Gewinne erwarten“, sagte Lindner. Dann räumte er schmunzelnd ein, er klinge schon wie bei einem Verkaufsgespräch. Nötig seien Reformen auf dem Arbeitsmarkt, sagte Lindner. In Deutschland werde zu wenige Stunden im Jahr gearbeitet. Außerdem zahlten die Unternehmen zu hohe Steuern. Bürokratie müsse ebenfalls abgebaut werden. Wenn das gelinge, könne das Potenzialwachstum Deutschlands in zwei bis drei Jahren verdoppelt werden. Lindner betonte, in Deutschland mangele es nicht an Subventionen und Investitionen des öffentlichen Sektors. „Wir haben einen Mangel an Produktivität.“ (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Handel und Dienstleistung
Umfrage: Brexit hemmt Geschäfte deutscher Firmen in Großbritannien
Der Brexit und seine Folgen belasten weiterhin die deutschen Handelsbeziehungen mit Großbritannien. „Erhöhte administrative Aufwände, Logistikkosten und Zollabgaben erweisen sich als dauerhaft schmerzhaft“, ergab eine Umfrage der britischen Handelskammer in Deutschland (BCCG) und der Prüfgesellschaft KPMG. Neue Regelungen führten zu einer zunehmenden Entkopplung des Vereinigten Königreichs von der EU. „Der Rückgang des deutsch-britischen Handelsvolumens ist dramatisch“, sagte KPMG-Bereichsvorstand Andreas Glunz. Seit dem Brexit-Referendum 2016 sei das Handelsvolumen von 38 Millionen Tonnen auf 22 Millionen Tonnen gesunken. Britische Exporte nach Deutschland seien 2022 zwar erstmals seit 2016 wieder gestiegen. Grund seien aber vor allem Spitzenpreise für Rohöl und Gas gewesen, mit denen wegfallende Lieferungen aus Russland ersetzt wurden. Der Umfrage zufolge hat sich die Geschäftslage von jedem zweiten Unternehmen (52 Prozent) im deutsch-britischen Wirtschaftsraum seit dem Brexit verschlechtert. Bei 16 Prozent hat sich die Lage 2023 erheblich verschlechtert, nach 9 Prozent im Vorjahr. Der Anteil der Unternehmen, deren Geschäfte seit dem Brexit besser laufen, hat sich hingegen im Vergleich zu 2022 von 13 auf 6 Prozent in etwa halbiert. Als Hauptbelastungen nannten die Firmen den gestiegenen Verwaltungsaufwand sowie erhöhte Logistikkosten und gestiegene Zollabgaben. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Energie / Verkehr / Klima
Ampel will Wasserstoff- und Ökostrom-Ausbau noch einmal beschleunigen
Die Regierungskoalition will den Ausbau erneuerbarer Energien sowie den Wasserstoff noch einmal beschleunigen. Die gesamte nötige Infrastruktur wie CO2-Leitungen, Speicher oder Kraftwerke sollten unter maximaler Ausnutzung des europarechtlichen Spielraums forciert werden, heißt es im Entwurf eines Entschließungsantrags von SPD, FDP und Grünen. Er soll in der nächsten Woche im Bundestag beschlossen werden. Bisher galt die Beschleunigung nach dem Vorbild der Flüssiggas-Terminals in erster Linie für Wind- und Solaranlagen. Nun kämen auch die umstrittenen unterirdischen CO2-Speicher oder Leitungen zu dessen Transport hinzu. Parallel hat das Klimaministerium bereits einen Gesetzentwurf zur Beschleunigung des Wasserstoffhochlaufs auf den Weg gebracht. Er zielt auf schnellere Genehmigungsverfahren. Flankiert wird die geplante Beschleunigung zudem von einem Vorstoß des Finanzministeriums. Mit einem Gesetz zur „Modernisierung und zum Bürokratieabbau im Strom und Energiesteuerrecht“ sollen vor allem der Aufbau von E-Ladesäulen erleichtert und komplexe steuerrechtliche Regelungen entschlackt werden. Dies gilt etwa, wenn Strom über Solarmodule erzeugt und in ein Fahrzeug geladen und dessen Batterie zum anderen aber auch als Stromquelle genutzt wird (bidirektionales Laden). Zudem sollen Anzeige- und Berichtspflichten entfallen. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)
Weltwirtschaft droht laut Studie durch Klimafolgen stark zu schrumpfen
Die Weltwirtschaft droht einer neuen Berechnung zufolge durch Folgen der Erderwärmung bis Mitte des Jahrhunderts um rund ein Fünftel zu schrumpfen - und das sogar, wenn der Ausstoß klimaschädlicher Gase künftig drastisch gesenkt würde. Andernfalls sind noch deutlich größere wirtschaftliche Schäden als jene 38 Billionen US-Dollar pro Jahr zu erwarten, wie Forscher des Potsdam-Instituts für Klimafolgenforschung (PIK) in einer Studie berechnet haben. Diese Schäden würden damit sechsmal höher ausfallen als die veranschlagten Kosten für Klimaschutzmaßnahmen zur Begrenzung der Erderwärmung auf maximal zwei Grad, schreiben die Autoren. Je nach Region fallen die erwarteten Schäden sehr unterschiedlich aus. Die ärmsten und am wenigsten für den Klimawandel verantwortlichen Länder werde es am schwersten treffen, heißt es in der Studie. Für Deutschland sagen die Forscher - ebenso wie für die USA - bis zur Mitte des Jahrhunderts ein Schrumpfen der Wirtschaft um 11 Prozent hinaus, verglichen mit einem Szenario ohne Klimafolgen. Die Angaben beziehen sich auf ein Szenario, bei dem es gelingt, auf einen Pfad zu kommen, mit dem die Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts auf unter zwei Grad begrenzt werden kann. Die bisherigen Klimaschutzpläne reichen dafür nach Angaben der Vereinten Nationen bislang nicht aus. Für die meisten Regionen, darunter Nordamerika und Europa, werden hohe Einkommensverluste prognostiziert, wobei Südasien und Afrika am stärksten betroffen sind. Für die Berechnung haben die Forscher Daten der vergangenen 40 Jahre aus mehr als 1.600 Regionen dazu ausgewertet, wie Wetterextreme das Wirtschaftswachstum beeinflusst haben. Auf Basis von Klimamodellen errechneten sie, wie sich diese voraussichtlich in den kommenden 26 Jahren wirtschaftlich auswirken werden. (Quelle: dpa, M+E-Newsletter Gesamtmetall)