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Interviews

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VSU-Schlagzeilen 25.04.2024

VSU-Hauptgeschäftsführer kritisiert Weiterbildungsgesetz / Flugbegleiter nehmen Tarifabschluss für Lufthansa-Kabine an / M+E-Sozialpartner in NRW gründen Agentur zur Gestaltung der Transformation / Bundesregierung hebt Konjunkturprognose leicht / Heil kündigt Bürokratie-Entlastung bei Lieferkettenregeln an

 

Saarland/Region
VSU-Hauptgeschäftsführer kritisiert Weiterbildungsgesetz
Saarwirtschaft blickt vorsichtig in die Zukunft
Anmeldung zum Aktionstag „Für Technik begeistern“ ist bereits jetzt möglich

Tarifpolitik
Flugbegleiter nehmen Tarifabschluss für Lufthansa-Kabine an
IG BAU fordert pauschale Erhöhung für Gebäudereiniger

Arbeitswelt
M+E-Sozialpartner in NRW gründen Agentur zur Gestaltung der Transformation
Studie: Deutschland beliebtestes nicht-englischsprachiges Arbeitsland

Konjunktur
Bundesregierung hebt Konjunkturprognose leicht

Energie
Wasserstoff-Produktion durch Strom soll Fahrt aufnehmen - Unsicherheiten bleiben

Wirtschaftspolitik
Heil kündigt Bürokratie-Entlastung bei Lieferkettenregeln an
Habeck: Gezielte Investitionsanreize sind realistischer als Steuersenkungen

Steuern/Haushalt
Finanzministerium: Stabilitätsprogramm zeigt erste Konsolidierungserfolge

Digitalisierung
Studie: Boom bei Gründungen von KI-Startups in Deutschland

 

Saarland/Region

VSU-Hauptgeschäftsführer kritisiert Weiterbildungsgesetz
Der Hauptgeschäftsführer der VSU, Martin Schlechter, hat im aktuellen Bericht das neue Bildungsfreistellungsgesetz kritisiert, das der Landtag gestern verabschiedet hat. Dieses bezeichnete er im „Aktuellen Bericht“ des SR als Rückschritt im Vergleich zur bisherigen Regelung, da die Beschäftigten bei persönlich motivierter Weiterbildung aus der Verantwortung genommen würden und kein eigenes Engagement mehr zeigen müssten. Auch im Standortwettbewerb sei es in einem Land, in dem es bereits sehr viele freie Tage gebe, kein gutes Signal, die Unternehmen durch weitere freie Tage zu belasten. Die Wirtschaft nehme Weiterbildung sehr ernst und investiere in ihre Mitarbeiter, sagte Schlechter. Bei Weiterbildungen, die allerdings nicht in betrieblichem Kontext stehen, sei auch privates Engagement sinnvoll. Bei gesellschaftlich oder politischen Weiterbildungen wiederum stehe die Frage im Raum, warum dafür der Arbeitgeber in die Pflicht genommen werde. Diese sollten bei öffentlichem Interesse an solchen Weiterbildungen konsequenterweise auch von der Gemeinschaft über Steuern finanziert werden. (Quelle: VSU)

 

Saarwirtschaft blickt vorsichtig in die Zukunft
Die Stimmung in der Saarwirtschaft ist angesichts steigender Geschäftsrisiken auch im April äußerst verhalten. Das signalisieren die Meldungen der Unternehmen zu ihrer aktuellen Geschäftslage und zu den Erwartungen für die kommenden sechs Monate. Zwar konnte der IHK-Lageindikator angesichts besserer Lageeinschätzungen im Dienstleistungsgewerbe erstmals seit Jahresbeginn wieder um 2,2 Punkte zulegen. Mit 19,6 Zählern liegt er aber weiterhin deutlich unter seinem langjährigen Durchschnitt. Stärker eingetrübt haben sich dagegen wieder die Geschäftsaussichten. Ursächlich hierfür sind die deutlich rückläufigen Auftragseingänge im verarbeitenden Gewerbe, die die Sorge um die künftige Kapazitätsauslastung und Wettbewerbsfähigkeit vergrößert haben. Dieser Rückgang konnte trotz verbesserter Geschäftsaussichten im Dienstleistungssektor nicht kompensiert werden, so dass der IHK-Erwartungsindikator insgesamt um 2,3 Punkte auf minus 16,3 Zähler gefallen ist.
„Die Saarwirtschaft bleibt auch im Sommerhalbjahr in schwierigem Fahrwasser. Angesichts steigender Geschäftsrisiken herrscht in den Betrieben kaum Zuversicht auf eine Trendwende hin zu mehr Wachstum“, sagt IHK-Hauptgeschäftsführer Dr. Frank Thomé. (Quelle: IHK)

 

Anmeldung zum Aktionstag „Für Technik begeistern“ ist bereits jetzt möglich
Am 30. November können Schüler und Schülerinnen beim Aktionstag „Für Technik begeistern“ über die beruflichen Möglichkeiten informieren, die sich ihnen im Bereich der Technik bietet. Sie können sich dort an das Thema herantasten und praktische Experimente ausführen. Schon jetzt können sich interessierte Schülerinnen und Schüler für einen limitierten Platz in ihren Wunsch-Workshops anmelden. Die Anmeldung zum Pre Access ist online unter alwis-saarland.de/aktionstag möglich. Damit erhalten die Interessenten einen frühen Zugriff auf die Angebote von Unternehmen der saarländischen Metall- und Elektroindustrie sowie saarländischer Hochschulen auf dem Campus Alt-Saarbrücken der htw saar. Veranstalter des Aktionstags ist der Verband der Metall- und Elektroindustrie des Saarlandes. Die Teilnahme inkl. Urkunde, Mittagessen und Getränken ist kostenlos. Zudem wird ein Gutschein für die Virtual Reality Arena verlost. Weitere Infos erhalten Sie beim Verein ALWIS unter www.alwis-saarland.de oder per E-Mail an info@alwis-saarland.de

 

Tarifpolitik

Flugbegleiter nehmen Tarifabschluss für Lufthansa-Kabine an
Beim Kabinenpersonal der Lufthansa  ist bis zum Jahresende 2026 der Tariffrieden gesichert. Die Mitglieder der Gewerkschaft Unabhängige Flugbegleiter Organisation (Ufo) haben mit einer Mehrheit von 80,45 Prozent den vor zwei Wochen ausgehandelten Tarifabschluss angenommen, wie am Mittwoch mitgeteilt wurde. (Quelle: dpa/afx, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


IG BAU fordert pauschale Erhöhung für Gebäudereiniger
Pauschal drei Euro mehr in der Stunde fordert die Gewerkschaft Bauen Agrar Umwelt (IG BAU) in der anstehenden Tarifverhandlung für die rund 700 000 Gebäudereiniger in Deutschland. „Bewusst fordern wir einen Festbetrag, damit vor allem die unteren Lohngruppen kräftig angehoben werden. Die Beschäftigten, die Mindestlohn bekommen, haben unter der zurückliegenden hohen Inflation besonders gelitten“, begründete Vorstandsmitglied Ulrike Laux am Mittwoch die Forderung der Gewerkschaft. In der untersten und am weitesten verbreiteten Lohngruppe würde das Gehalt so um 22,2 Prozent von 13,50 Euro auf 16,50 Euro steigen. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

 

Arbeitswelt

M+E-Sozialpartner in NRW gründen Agentur zur Gestaltung der Transformation
Die Sozialpartner der Metall- und Elektroindustrie in Nordrhein-Westfalen haben gestern mit einer Kick-Off-Veranstaltung den Startschuss für die Arbeit der Agentur T NRW gegeben. Die gemeinschaftlich getragene Einrichtung soll einen Beitrag zur Zukunftssicherung der nordrhein-westfälischen M+E-Betriebe und ihrer Beschäftigten leisten. Sie unterstützt Unternehmen und Betriebsräte dabei, geeignete und bereits vorhandene Qualifizierungs-, Beratungs- und Förderangebote zur Gestaltung der Transformation zu nutzen. Die Agentur T NRW ist ein Ergebnis des Tarifabschlusses vom 30. März 2021 und wird vom Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen gefördert. Knut Giesler, Bezirksleiter der IG Metall NRW, sagte: „Digitalisierung, Energie- und Mobilitätswende stellen die Industrie vor große Herausforderungen. Das Gelingen der Transformation ist aber nicht nur eine technische Herausforderung, sondern auch eine soziale. Es werden Arbeitsbereiche wegfallen, aber auch neue Aufgaben und Arbeitsplätze entstehen. Damit dies nicht zu großen Verwerfungen auf dem Arbeitsmarkt führt, müssen Beschäftigte in die Veränderungsprozesse eingebunden und rechtzeitig qualifiziert werden.“ Der Präsident von METALL NRW, Arndt G. Kirchhoff, sagte: „Der heutige Tag ist ein weiterer Beleg für das konstruktive Miteinander der Metall-Tarifpartner in Nordrhein-Westfalen. Dies ist in diesen schwierigen Zeiten wichtiger denn je. Auch wenn wir im Detail unterschiedliche Akzente setzen, kämpfen wir gemeinsam gegen den Trend der De-Industrialisierung. Uns eint die Sorge um die Zukunftsfähigkeit unserer Industrie in Deutschland. Ohne Frage ist die Bewältigung der Transformation eine der wichtigsten Zukunftsaufgaben.“ (Quelle: METALL NRW, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Studie: Deutschland beliebtestes nicht-englischsprachiges Arbeitsland
Gute Nachricht für die auf ausländische Fachkräfte zunehmend angewiesene Wirtschaft: Deutschland belegt in einem Ranking der international beliebtesten Arbeitsstandorte den Spitzenplatz unter den nicht-englischsprachigen Ländern. Nummer eins ist dieses Jahr Australien vor den USA und Kanada, dem vorangegangenen Gewinnerland des Rankings von 2020, wie aus der am Mittwoch veröffentlichten Studie der Jobbörse Stepstone hervorgeht. Deutschland gibt demnach seinen vierten Platz aus der Vorgängerstudie an Großbritannien ab, bleibt aber mit Rang fünf das beliebteste nicht-englischsprachige Land. Für knapp drei Viertel der Befragten ist die Jobqualität der Grund, wieso sie sich für Deutschland entscheiden, während das Gesundheitssystem beispielsweise nur für etwa ein Drittel relevant ist. Besonders beliebt ist die Hauptstadt. „Im Vergleich der internationalen Metropolen bleibt Berlin ein Magnet für Arbeitnehmende weltweit“, heißt es in der Studie. Die Hauptstadt belegt Platz sechs hinter Abu Dhabi und New York. Der erste Platz geht erneut an London, gefolgt von Amsterdam und Dubai. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

 

Konjunktur

Bundesregierung hebt Konjunkturprognose leicht
Bei der wirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland scheint trotz anhaltender Wachstumsschwäche langsam eine Trendwende in Sicht zu sein. Die Anzeichen für eine konjunkturelle Aufhellung hätten sich deutlich verstärkt, sagte Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck am Mittwoch in Berlin. Die Regierung hob ihre Konjunkturprognose leicht an. Habeck sieht aber weiterhin Bremsen für mehr Wachstum und sprach sich für Reformen sowie Entlastungen für Firmen aus. „Es ist kein Grund, nicht weiter hart an der Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands zu arbeiten.“ Die Bundesregierung erwartet nun für dieses Jahr ein Wachstum von 0,3 Prozent. Im Februar noch hatte die Regierung ihre Prognose drastisch heruntergeschraubt - auf ein Plus des Bruttoinlandsprodukts von nur noch 0,2 Prozent. Ein Wachstum von 0,3 Prozent sei natürlich „nichts, mit dem wir zufrieden sein können“, sagte Habeck. Es gebe aber eine Reihe positiver Entwicklungen. So habe die Inflation schneller nachgelassen als noch vor zwei Monaten prognostiziert. Laut Frühjahrsprognose dürft sich der Anstieg der Verbraucherpreise nach 5,9 Prozent im vergangenen Jahr auf 2,4 Prozent im laufenden Jahr verringern. Die Reallöhne steigen laut Ministerium deutlich, sodass inflationsbedingte Kaufkraftverluste der privaten Haushalte zunehmend überwunden werden. Das könnte zu einer Belebung des privaten Konsums führen, als einer wesentlichen Stütze des Wirtschaftswachstums. „ Die Menschen haben wieder mehr Geld im Portemonnaie“, sagte Habeck. (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

 

Energie

Wasserstoff-Produktion durch Strom soll Fahrt aufnehmen - Unsicherheiten bleiben
In Deutschland werden immer mehr Elektrolyse-Anlagen geplant, die Wasserstoff mit Hilfe von Strom herstellen. Mittlerweile sind bis 2030 Elektrolyseure mit einer Leistung von 10,1 Gigawatt vorgesehen, wie aus einer am Mittwoch vom Energiekonzern Eon vorgestellten Untersuchung des Energiewirtschaftlichen Instituts an der Universität zu Köln (EWI) hervorgeht. Werden alle diese Anlagen verwirklicht, würde damit das Ziel der Bundesregierung, bis 2030 eine Elektrolyseleistung von 10 Gigawatt in Deutschland zu installieren, erreicht. Bei einer ähnlichen EWI-Analyse im August 2023 lag die bis 2030 geplante Erzeugungskapazität noch bei 8,7 Gigawatt. Geplant werden die Anlagen vor allem in den norddeutschen Bundesländern Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen und Schleswig-Holstein. Eon äußerte sich zurückhaltend zu den Zahlen. Es bestehe eine große Diskrepanz zwischen geplanten Projekten und finalen Investitionsentscheidungen, teilte Deutschlands größter Energieversorger und Verteilnetzbetreiber mit. „Von 88 angekündigten Projekten liegt nur für 16 Projekte mit einer geplanten Erzeugungsleistung von insgesamt 0,3 Gigawatt eine finale Investitionsentscheidung vor - und damit für nur rund drei Prozent der angekündigten Elektrolysekapazität.“ (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

 

Wirtschaftspolitik

Heil kündigt Bürokratie-Entlastung bei Lieferkettenregeln an
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil hat den Beschluss des Europäischen Parlaments für ein europäisches Lieferkettengesetz zum Schutz der Menschenrechte begrüßt. „Das freut mich, weil es gut ist für Menschenrechte, aber weil es auch fairen Wettbewerb für Unternehmen schafft“, sagte Heil am Mittwoch in Berlin. „Die anständigen Unternehmen in Deutschland, die sich schon längst an das Lieferkettengesetz gehalten haben, haben jetzt einen fairen Wettbewerb.“ Das Gesetz hatte zuletzt auch für Streit in der Bundesregierung gesorgt, zwischenzeitlich hatte es sogar nach einem Scheitern ausgesehen. Nun würden die Rechtstexte ausgewertet, sagte Heil. „Wir haben vereinbart, in der Koalition dafür zu sorgen, dass das deutsche Lieferkettengesetz und die europäische Regelung im Übergang nicht zu doppelten Berichtspflichten führen.“ (Quelle: dpa-AFX, M+E-Newsletter Gesamtmetall)


Habeck: Gezielte Investitionsanreize sind realistischer als Steuersenkungen
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck hält zusätzliche Investitionsanreize der Ampel-Regierung für angebracht. Für größere Steuersenkungen sei angesichts strenger Finanzregeln vermutlich kein Spielraum im Haushalt, sagte der Grünen-Politiker am Mittwoch in Berlin. Gezielte Investitionsanreize könnten daher der richtige Weg sein. Die Ampel-Regierung aus SPD, Grünen und FDP verhandelt derzeit über ein Maßnahmenpaket zur Stärkung des Standorts. Sie hat bereits im Wachstumschancengesetz neue Abschreibungsmöglichkeiten angestoßen, allerdings nach Bedenken der Länder in einem vergleichsweise geringen Ausmaß. „Deutschland ist abgefallen in der Wettbewerbsfähigkeit“, so Habeck. „Das Umfeld ist nach wie vor anspruchsvoll.“ Kurzfristig sei das größte Risiko für die deutsche Wirtschaft die Investitionszurückhaltung der Unternehmen. Mittelfristig seien der Fachkräftemangel und die starke Bürokratie große Herausforderungen. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

 

Steuern/Haushalt

Finanzministerium: Stabilitätsprogramm zeigt erste Konsolidierungserfolge
Das Bundesfinanzministerium sieht „erste Erfolge der Konsolidierung“ der deutschen Staatsfinanzen, hält aber weitere Maßnahmen für erforderlich. Das Bundeskabinett habe das deutsche Stabilitätsprogramm 2024 beschlossen und komme damit den derzeit gültigen Bestimmungen des EU-Stabilitäts- und Wachstumspakts nach, teilte das Ministerium mit. Nach der aktuellen Projektion wird im laufenden Jahr von einem Defizit von rund 1,75 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) ausgegangen. 2025 soll das Defizit auf rund 1 Prozent zurückgefahren werden, auf diesem Stand soll es nach der Projektion auch 2028 liegen. 2023 hatte es 2,5 Prozent betragen. Die gesamtstaatliche Maastricht-Schuldenstandsquote wird laut den Angaben von 63,6 Prozent des BIP im Jahr 2023 voraussichtlich leicht auf rund 64 Prozent im Jahr 2024 ansteigen. (Quelle: Dow Jones, M+E-Newsletter Gesamtmetall)

 

Digitalisierung

Studie: Boom bei Gründungen von KI-Startups in Deutschland
Die Euphorie um die Chancen Künstlicher Intelligenz (KI) hat die deutsche Firmengründerszene einer Studie zufolge voll im Griff.  Gegen den allgemeinen Trend sei die Zahl der jungen Unternehmen mit KI-Bezug 2023 um zwei Drittel auf 341 gestiegen, ergab eine am Mittwoch veröffentlichte Erhebung des deutschen Startupverbandes und von Hubraum, der Wagniskapital-Tochter der Deutschen Telekom.  Geldgeber setzten ebenfalls verstärkt auf diese Technologie: Zwischen 2021 und 2023 habe sich das Finanzierungsvolumen auf 22,3 Milliarden Euro fast verfünffacht. Insgesamt sei das Volumen der Kapitalspritzen für deutsche Startups dagegen um 57 Prozent geschrumpft. (Quelle: Reuters, M+E-Newsletter Gesamtmetall)